Ulla Schmidt in der Kritik

Wie am 25. Juli bekannt wurde, waren unbekannte Diebe in die Unterkunft von Schmidts Fahrer im spanischen Alicante eingebrochen und hatten den Schlüssel des gepanzerten Mercedes der S-Klasse gestohlen. Bezüglich der Nutzung des Dienstwagens am Urlaubsort hieß es aus dem Ministerium, dass Schmidt wie allen Mitgliedern des Bundeskabinetts ein personengebundener Dienstwagen für dienstliche und private Nutzung ständig zur Verfügung stehe. "Auch im diesjährigen Spanienurlaub hat sie den Dienstwagen mehrfach dienstlich und privat genutzt", so das Ministerium weiter, "bei privaten Fahrten wird das selbstverständlich gemäß den Bestimmungen auch privat abgerechnet." Die Ministerin werde alle Unterlagen offenlegen.

Tatsächlich sind die einschlägigen Richtlinien zur Dienstwagennutzung weit gefasst und können der Gesundheitsministerin rein formal kaum zum Fallstrick werden. Ohne den Diebstahl wäre die Sache sicherlich kein Thema für die Zeitungen geworden. Aber mitten im Sommerloch sind solche Vorfälle ein gefundenes Fressen – nicht nur für die Medien, sondern auch für Wahlkämpfer der konkurrierenden Parteien und für alle, die Schmidt schon lange nicht mehr auf ihrem Posten sehen wollen.