Nicht zuständig

Zu Beginn des ersten Arbeitskreises gestand der stellvertretende Vorsitzende des Vorstandes des GKV-Spitzenverbandes (zuvor: Spitzenverband Bund), Johannes-Magnus Freiherr von Stackelberg, noch vor einem Jahr hätte er bestritten, dass ein solcher Verband nötig sei. Nun gebe es aber eine neue Situation, weil der Wettbewerb auf der Ebene der einzelnen Kassen stattfinden solle. Ich frage mich aber weiterhin – und nach dem Apothekertag noch viel mehr, wofür wir den neuen Verband mit viel teurer Bürokratie brauchen. Denn beim Apothekertag weigerte sich von Stackelberg beharrlich, auf Fragen zur Umsetzung der Rabattverträge einzugehen. Dies seien Verträge der einzelnen Kassen und damit nicht die Sache des Kollektivvertrags.

Rabattverträge sind aber ein gesetzlich vorgesehenes Instrument. Sie betreffen alle Krankenkassen und haben Rückwirkungen auf die kollektivvertraglich geregelte Versorgung. Sie sind politisch gewollt, werfen aber große Umsetzungsprobleme auf. Wer, wenn nicht ein neuer GKV-Spitzenverband, wäre berufen, sich um praktikable Regelungen im Interesse seiner Mitglieder und der Versicherten zu kümmern? Was haben die Krankenkassen von ihrem neuen Verband? Welche Leistung erhalten die Versicherten für die zusätzlichen Verwaltungsausgaben, die dieser Verband erfordert? Wofür ist der neue Verband überhaupt zuständig, wenn die strittigen Fragen doch künftig gerade auf der Ebene der Einzelkassen entstehen werden? Vielleicht hatte Herr von Stackelberg den Bedarf für den neuen Verband vor einem Jahr durchaus richtig eingeschätzt. – Jedenfalls hätte ich mir den Start der neuen Mammutbürokratie nicht schlechter vorstellen können. Für den geplanten Gesundheitsfonds lässt das nichts Gutes hoffen.

Thomas Müller-Bohn