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- AZ 25/2008
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GKV feiert ihr 125-jähriges Bestehen
Im Mai 1883 verabschiedete der Reichstag auf Initiative des damaligen Reichskanzlers Otto von Bismarck das "Gesetz betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter" und beschloss damit die Einführung der GKV. Merkel bezeichnete diesen Schritt als "Meilenstein in der Geschichte der deutschen Sozialpolitik". Die Bundeskanzlerin machte aber auch deutlich, dass die Finanzierbarkeit des Gesundheitssystems immer wieder auf die Probe gestellt werde. Dabei sei es nötig, Solidarität und Eigenverantwortung "in ein richtiges Verhältnis zu bringen". Dass die Mehrkosten für den medizinischen Fortschritt nur mit Einsparungen herauszuholen seien, sei ein "Irrglaube", so Merkel. Gesundheit sei "im doppelten Sinne ein kostbares Gut", das allerdings nicht zu kostspielig sein dürfe, betonte die Kanzlerin. Und so ist auch künftig damit zu rechnen, dass beständig am Gesundheitssystem Hand angelegt wird. "Das Kapitel Gesundheitsreform ist nicht abgeschlossen", unterstrich Merkel. Das Gesundheitssystem müsse auf eine Gesellschaft mit einer immer höher werdenden Lebenserwartung vorbereitet werden. Dabei gehe es auch darum, wer die Verantwortung auch für nachfolgende Generationen übernehme.
Merkel verteidigte zudem erneut den Gesundheitsfonds, an dessen Zeitplan sie nach wie vor nicht rütteln will. Sie verspricht sich von dem Fonds "mehr Transparenz in der Finanzarchitektur der GKV". Die Kanzlerin betonte zudem, dass sich beim Streit um die Konvergenzklausel Fortschritte abzeichneten – aus ihrer Sicht werde man zu einer "vernünftigen Lösung" kommen.
Kassen: Selbstverwaltung muss gestärkt werden
Für das Bundesgesundheitsministerium erschien der Parlamentarische Staatssekretär Rolf Schwanitz zum Jubiläums-Festakt. Er pries das deutsche Gesundheitssystem als "leistungsfähig, dynamisch und hochinnovativ". Angesichts der voranschreitenden Entwicklung in der Gesellschaft sei es allerdings nötig, dass sich auch die GKV beständig neuen Bedingungen anpassen müsse. "Eine konsequente Weiterentwicklung der GKV ist nötig", so Schwanitz. Dies ist auch der GKV-Selbstverwaltung bewusst. Dr. Volker Hansen, alternierender Verwaltungsratsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes und Vorsitzender des Verwaltungsrates des neuen Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen, forderte in seiner Ansprache alle Beteiligten auf, die GKV zu einem modernen, zukunftsfähigen System weiterzuentwickeln, den Wettbewerb zu intensivieren und mehr Handlungsspielräume für die Beteiligten zu schaffen. Er betonte dabei ausdrücklich die Rolle der Selbstverwaltung, ohne die weder der Wandel in der Vergangenheit, noch das heute Erreichte, noch der Wandel in der Zukunft möglich gewesen wäre und möglich sein werde. "Die Selbstverwaltung muss gestärkt werden, sie braucht mehr Autonomie und mehr Freiheiten", forderte Hansen..
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