Ärzteproteste: Schmidt kommt Ärzten entgegen

Am 19. Januar, einen Tag nach der Ärzte-Demonstration in Berlin, traf sich die Ministerin mit Vertretern der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und der Bundesärztekammer. Schmidt erklärte, die Gespräche seien "sehr konstruktiv" verlaufen: "Wir liegen eigentlich nicht meilenweit auseinander". Man habe sehr viele Annäherungspunkte dafür gefunden, dass ein neues, gerechteres Honorarsystem nötig sei. Dabei gehe es um feste Preise für feste Leistungen. Ein Arzt, der eine medizinische Leistung erbringt, müsse wissen, was er hierfür erhält. Ein solches Honorarsystem werde den Ärzten wieder mehr Planbarkeit geben, so die Ministerin. Sie wies aber auch darauf hin, dass man nie mehr ausgeben könne, als auch tatsächlich eingenommen wird. Schmidt betonte weiterhin, dass die Strukturen transparenter und effizienter gestaltetet werden müssten. Heute werde viel Unnötiges bezahlt. In Zukunft solle nur noch die medizinische Leistung bezahlt werden, die auch wirklich nutzt.

Die Ministerin zeigte auch Verständnis für die Klagen der Ärzte, sie seien mit zu viel Bürokratie konfrontiert. "Wenn die Verantwortlichen vor Ort sich zusammensetzen, dann kann man 70 Prozent dieser bürokratischen Aufwendungen wirklich auch wegmachen", sagte sie im Deutschlandradio. Es sei ein "Skandal", dass hoch bezahlte, gut qualifizierte Menschen so viel Zeit brauchen, um Formulare auszufüllen. Dennoch glaubten Kassen, Kassenärztliche Vereinigungen und andere, man brauche so viel Bürokratie, um die Erfüllung ihrer Aufgaben sicherzustellen. "Das Wenigste ist gesetzlich verursacht", betonte Schmidt.

Dem erwarteten Ärztemangel – gerade in ländlichen Regionen – will die Ministerin ebenfalls entgegentreten: "Wer in eine Region geht, wo es keine Ärzte gibt, der muss dafür Anreize erhalten, der soll auch höhere Honorare behalten". Zugleich müsse dafür gesorgt werden, dass es in den Ballungsgebieten nicht viel mehr Ärzte gibt, als die medizinische Versorgung es eigentlich erfordert. Schmidt erklärte, im Gespräch mit der Ärzteschaft habe man beschlossen, gemeinsam Instrumente zu entwickeln, um die regionale Verteilung der Ärzte besser zu steuern.