GKV-Finanzen im 1. Halbjahr 2006: Kassendefizit bei 50 Millionen Euro

"Diese Finanzentwicklung lässt mich optimistischer in die Zukunft sehen", erklärte die Ministerin. Sie widerlege "manche interessengeleiteten Horrorzahlen über ausufernde Beitragssätze". Zudem zeige die Entwicklung, dass Kassen, die die vom Gesetzgeber geschaffenen Möglichkeiten nutzen, eine gute Grundlage haben, ihre Schulden konsequent abzubauen.

AVWG senkt Ausgaben Die Zuwachsraten sind im zweiten Quartal in fast allen Bereichen zurückgegangen: Der durchschnittliche Anstieg lag bei 3,5% – in den ersten drei Monaten des Jahres betrug er noch 4,8%. Entscheidend ist Schmidt zufolge vor allem die Entwicklung im Arzneimittelbereich.

Hier habe das AVWG bereits kurz nach seinem Inkrafttreten zum 1. Mai "erhebliche Wirtschaftlichkeitsreserven" mobilisieren können. Lag der Ausgabenanstieg im ersten Quartal noch bei 10,5%, so flachte er von Januar bis Juni auf 5,1% gegenüber dem Vorjahreszeitraum ab. Mit einem Ausgabenanteil von 17,6% sind Arzneimittel der zweitgrößte Kostenblock in der GKV. Im Ministerium erwartet man, dass die Ausgabenentwicklung bis Ende des Jahres infolge des AVWG noch stärker gedämpft wird. So sind etwa die Einsparungen durch die zum 1. Juli gesenkten Festbeträge in den Daten des ersten Halbjahres noch nicht berücksichtigt. Das gleiche gilt für die Preissenkungen der Hersteller, die zur Zuzahlungsbefreiung führen.

Verwaltungsausgaben sinken leicht Die Krankenhausbehandlung macht mit knapp 35% nach wie vor den größten Anteil bei den GKV-Ausgaben aus. Doch auch hier flachte sich der Ausgabenzuwachs im zweiten Quartal auf 4,4% gegenüber 5,8% im ersten Quartal ab. Die Vergütung der ärztlichen Behandlung stieg um 2,5% gegenüber dem ersten Halbjahr 2005. Einen leichter Ausgabenrückgang von 0,2% war bei den Verwaltungskosten der Krankenkassen zu verzeichnen.

Steigende Einnahmen Die beitragspflichtigen Einnahmen der GKV stiegen im zweiten Quartal um 0,5% – im ersten Quartal belief sich der Zuwachs noch auf 0,2%. Für eine Verbesserung der Einnahmen sorgte auch der Bundeszuschuss für versicherungsfremde Leistungen. Dieser floss der GKV in einer ersten Tranche in Höhe von 2,1 Mrd. Euro zu. In der zweiten Jahreshälfte wird eine zweite Tranche in gleicher Höhe fließen, ehe der Zuschuss im kommenden Jahr heruntergefahren wird. Der durchschnittliche Beitragssatz der gesetzlichen Kassen lag zum 1. Juli bei 13,4% (ohne den mitgliederbezogenen Zusatzbeitrag von 0,9%).