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Bundesrechnungshof: Verschwendung auch im BMG
Lücken und Unstimmigkeiten Im neuen Jahresbericht gibt es auch ein Beispiel aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG). Prüfungen hätten große Lücken und Unstimmigkeiten in den Kostenverordnungen des BMG für nachgeordnete Bundesinstitute ergeben. So habe es das Ministerium bis heute versäumt, seit langem bekannte Regelungslücken für Institutsleistungen zu schließen. Teilweise habe das BMG erst nach mehrjähriger Verspätung gesetzliche Möglichkeiten genutzt und Kostenverordnungen erlassen. In einem Einzelfall habe das Haus von Ministerin Andrea Fischer Voraussetzungen für eine rückwirkende Erhebung von Gebühren ganz unterlassen. Eine seit 1992 bekanntermaßen umständliche Gebührenregelung sei bis heute unverändert geblieben, kritisierte Hedda von Wedel. Ihren Angaben zufolge sind dem Bund dadurch Einnahmen in Millionenhöhe entgangen.
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