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ALBVVG Kleine Anfrage
Pro Generika: Flickschusterei verbessert Lage nicht
Wie geht es mit der Umsetzung des Lieferengpass-Gesetzes voran? Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktionen bringt den Verband Pro Generika auf die Palme.
Die CDU/CSU-Fraktion erkundigte sich bei der Bundesregierung, wie weit die Vorschriften des Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) umgesetzt worden sind und ob schon Auswirkungen spürbar sind. Die Antworten verweisen dabei auf eine erst Ende 2025 erfolgende Evaluation – und auch sonst bleibt der Eindruck, dass das Bundesgesundheitsministerium nicht weiß, wie es um die Herstellung von Generika in Deutschland oder der EU bestellt ist.
Unter dem Verweis auf die Kleine Anfrage hat sich nun der Verband Pro Generika zu Wort gemeldet, Geschäftsführer Bork Bretthauer sagt: „Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Das ALBVVG vermag das Problem der Lieferengpässe nicht zu lösen.“ Durch Flickschusterei lasse sich die Lage nicht verbessern. „Die Politik muss nachlegen und endlich beim Preisdumping bei Generika vernünftig gegensteuern“, fordert Bretthauer. „Ansonsten wird bereits die kommende Erkältungssaison offenbaren, dass die angekündigten Besserungen ausgeblieben sind.“
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Die Antworten der Kleinen Anfrage zeigten, dass sich die Lage weder bei Kinderarzneimitteln noch bei Antibiotika oder Krebsmitteln hat sich die Lage bislang verändert hätten. Das ALBVVG habe nicht dazu geführt, dass neue Generika-Werke in Europa entstehen oder viele Zuschläge an europäische Wirkstoffhersteller vergeben werden könnten.
Das Gesetz habe auch nicht bewirkt, dass die Ursachen für den Engpass bei Doxycyclin bekämpft würden oder der Preisdruck auf die Hersteller von Brustkrebsmitteln wie Tamoxifen sich lockert.
Pro Generika: ALBVVG dringend nachbessern
Auch die geplante Entlastung der Hersteller von Kinderarzneimitteln laufe in vielen Fällen ins Leere. Einige Anbieter seien seit der Reform nicht besser, sondern schlechter gestellt als zuvor, schreibt Pro Generika. „Das Bundesgesundheitsministerium muss dringend nachbessern, wenn wir gut durch die Erkältungszeit kommen wollen“, so Bretthauer.
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