Ersatzkassen mit 349 Millionen Euro Überschuss

Die Krankenkassen beziehungsweise ihre Verbände werden nun nach und nach ihre Zahlen für das Jahr 2022 vorlegen. Die Ersatzkassen machten diese Woche den Anfang. Die mit gut 28 Millionen Versicherten größte Kassenart erzielte im ersten bis vierten Quartal 2022 einen leichten Überschuss von 349 Millionen Euro. Im Vorjahreszeitraum 2021 hatten sie noch ein Defizit von 576 Millionen Euro verbucht.

Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Ersatzkassenverbands vdek, erklärt, was hinter der Entwicklung steckt: Der positive Abschluss liege „vor allem an den stabilen Beitragseinnahmen aus Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds und aus Zusatzbeitragssätzen“. So lag der Zusatzbeitragssatz bei den Ersatzkassen mit im Schnitt 1,37 Prozent über dem durchschnittlichen, vom Bundesgesundheitsministerium festgelegten Wert von 1,3 Prozent.

Zudem konnten sich die Kassen im vergangenen Jahr über einen zusätzlichen Bundeszuschuss in Höhe von 14 Milliarden Euro freuen, der 2023 jedoch wegfällt. Jetzt gibt es wieder die üblichen 14,5 Milliarden Euro – allerdings kommen die Finanzspritzen und Einsparungen hinzu, die mit dem GKV-Finanzstabilisierungsgesetz beschlossen wurden.

2023 sind die Finanzen gesichert – und dann?

Allzu viel Optimismus will Elsner nicht verbreiten. Sie räumt zwar ein, dass mit dem Ende 2022 verabschiedeten Spargesetz die GKV-Finanzen im Jahr 2023 „Stand heute gesichert“ seien. Mit Blick auf das Jahr 2024 und darüber hinaus müsse die Politik jedoch rasch einen neuen Anlauf zur Stabilisierung der Finanzen nehmen. Denn die Regelungen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes gälten überwiegend nur für 2023 – und die Rücklagen der GKV seien nahezu aufgebraucht, so Elsner.

Die vdek-Chefin verweist zudem auf die sich weiter drehende Ausgabenspirale und auf die von den Kassen bekannten Forderungen. So ließen sich allein durch die kostendeckende Finanzierung des Kassenbeitrags für Empfängerinnen und Empfänger von Bürgergeld und die Absenkung der Mehrwertsteuer für Arzneimittel auf 7 Prozent Einsparungen in Höhe von 16 bis 17 Milliarden Euro erzielen. Zudem stehe die Dynamisierung des Steuerzuschusses weiterhin im Raum.

Andere Kassenarten haben ihre Finanzdaten noch nicht veröffentlicht. Aus den vorläufigen Zahlen der ersten drei Quartale war aber schon absehbar, dass ein Defizit wie 2021 nicht nochmal ins Haus steht. Damals lag das Minus bei 5,8 Milliarden Euro, nach den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres verzeichneten die Kassen hingegen ein Plus von 195 Millionen Euro.