Wohl keine COVID-19-Impfungen in den Apotheken

Bund und Länder wollen das Impfangebot gegen COVID-19 deutlich ausweiten – aber offenbar ohne auf die Apotheken zurückzugreifen. Laut einem Bericht auf „Spiegel online“ wiesen fast alle Länderchefs einen entsprechenden Vorstoß der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der heutigen gemeinsamen Konferenz zurück.

Demnach fürchten die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten, das Einbeziehen der Apothekerschaft würde die Organisation verkomplizieren. Im Beschluss jedenfalls fehlen die Apotheken nun: Während sie in einer vorläufigen Beschlussvorlage noch konkret genannt wurden, heißt es im endgültigen Beschluss nun, man wolle die Impfangebote ausweiten, und zwar auf mobile Impfteams, Impfzentren, Krankenhäuser, niederschwellige Angebote, Arztpraxen, Betriebsärztinnen und Betriebsärzte, Ärztinnen und Ärzte der Gesundheitsämter oder andere Möglichkeiten. 

Bund und Länder lassen sich also zwar eine Hintertür offen, bekennen zur COVID-19-Impfung in den Apotheken wollten sie sich aber augenscheinlich nicht. Im Beschluss, der der DAZ vorliegt, ist allerdings ein Prüfauftrag vermerkt, ob neben Ärztinnen und Ärzten auch andere impfen könnten. 

Die Länder wollen darüber hinaus Beschäftigte unter anderem in Krankenhäusern und Pflegeheimen zur Corona-Impfung verpflichten. Die Pflicht soll bei Kontakt zu besonders gefährdeten Personen gelten, wie der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Hendrik Wüst (CDU), am Donnerstag im Anschluss an die Beratungen sagte.

Zudem sollen bei Überschreiten bestimmter Belastungsschwellen in den Kliniken nach dem Willen von Bund und Ländern einheitlich schärfere Corona-Maßnahmen greifen, wie die Merkel sagte. Die Konferenz vereinbarte dafür drei Stufen mit jeweils weitergehenden Beschränkungen.

Orientierungsgröße soll dem Beschluss zufolge die für das jeweilige Bundesland ausgewiesene Hospitalisierungsrate sein. Dafür erfasst das Robert Koch-Institut (RKI) gemeldete Krankenhausaufnahmen von Corona-Patienten pro 100.000 Einwohner in einem Sieben-Tage-Zeitraum.

Konkret sollen die Länder bei Überschreiten eines Schwellenwerts von 3 Krankenhauseinweisungen je 100.000 Einwohner flächendeckende Zugangsregeln nur für Geimpfte und Genesene (2G) etwa zu Veranstaltungen und der Gastronomie einführen, sofern nicht schon geschehen. Bei Überschreiten eines Werts von 6 sollen die Länder darüber hinausgehend in bestimmten Einrichtungen auch für Geimpfte und Genesene zusätzlich Testnachweise oder andere Maßnahmen vorschreiben (2G plus).

Spätestens bei Überschreiten des Schwellenwerts von 9 sollen die Länder dann von weitergehenden Beschränkungen Gebrauch machen. Dies zielt auf eine vom Bundestag beschlossene Klausel: Nach einem entsprechenden Landtagsbeschluss sollen die Länder auch härtere Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen oder Einschränkungen und Verbote von Veranstaltungen verhängen können.