Politik

Grünes Licht aus dem Parlament

Gesundheitsprogramm EU4Health kann starten

Remagen - 15.03.2021, 15:15 Uhr

EU4Health ist laut Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas „eine der greifbarsten und konkretesten Antworten auf COVID-19“. (Screenshot: EU4Health.eu)

Das Europäische Parlament hat das neue Programm EU4Health durchgewunken – laut EU-Kommission das ehrgeizigste Gesundheitsprogramm aller Zeiten. Hierüber sollen die Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten gestärkt und Innovationen im Sektor gefördert werden. Dafür wird eine stattliche Summe von 5,1 Milliarden Euro bereitgestellt.

Ende Mai 2020 hatte die EU-Kommission für die nächsten sieben Jahre ein neues, ehrgeiziges Gesundheitsprogramm vorgeschlagen, das EU4Health-Programm. Es soll einen wesentlichen Beitrag zur Erholung nach COVID-19 leisten und die Widerstandsfähigkeit der Gesundheitssysteme stärken. Ausgestattet mit 5,1 Mrd. Euro ist EU4Health größer als alle anderen EU-Gesundheitsprogramme zuvor.

Hauptziele von EU4Health

Das Aktivitätsprogramm verfolgt drei allgemeine Ziele:

Die Menschen in der Europäischen Union sollen vor schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsbedrohungen geschützt und die Kapazitäten zur Krisenbewältigung verbessert werden.
Arzneimittel, Medizinprodukte und andere krisenrelevante Produkte sollen verfügbar und erschwinglich gemacht und Innovationen unterstützt werden.
Die Gesundheitssysteme und die Beschäftigten im Gesundheitswesen sollen gestärkt werden, beispielsweise durch Programme zur Gesundheitsförderung und Krankheitsprävention und Verbesserung des Zugangs zur Gesundheitsversorgung.

Konkret soll es über EU4Health möglich sein, in Zusatzvorräte für die medizinische Versorgung im Krisenfall zu investieren, eine Reserve von Gesundheitspersonal und Expert:innen vorzuhalten, die gegebenenfalls mobilisiert werden kann, Fachkräfte im Gesundheitswesen für den Einsatz in der gesamten EU auszubilden und Gesundheitsbedrohungen besser zu überwachen.

Beseitigung von Ungleichheiten und Minderung von Umweltbelastungen

Auf der Agenda von EU4Health stehen aber auch langfristige Herausforderungen an die Gesundheitssysteme, wie zum Beispiel die Beseitigung von Ungleichheiten im Gesundheitszustand zwischen Bevölkerungsgruppen, Ländern und Regionen, die Minderung der Belastung durch nichtübertragbare Krankheiten, insbesondere Krebs, eine bessere Verteilung der Kapazitäten der Gesundheitssysteme und die Bekämpfung der zunehmenden Belastung durch Umweltzerstörung und Umweltverschmutzung, insbesondere Luft-, Wasser- und Bodenqualität, sowie durch demografische Veränderungen.

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„Die Krise hat uns alle gleichermaßen und unterschiedslos getroffen“, sagte Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas anlässlich der Annahme von EU4Health durch das Europäische Parlament. „Gleichzeitig bestand jedoch ein Ungleichgewicht zwischen den Erwartungen unserer Bürgerinnen und Bürger und der begrenzten Zuständigkeit der EU in Gesundheitsfragen.“ EU4Health ist laut Schinas „eine der greifbarsten und konkretesten Antworten auf COVID-19“. Für Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides bildet es außerdem das Fundament einer krisenfesten und starken europäischen Gesundheitsunion.