So könnte der neue Gesundheitsausschuss aussehen

Knapp vier Monate nach der Bundestagswahl kommt Leben ins Parlament: Noch in dieser Woche sollen sich die Fachausschüsse des Bundestages festgelegt werden. Obwohl es noch keine neue Regierung gibt, sollen die Fachpolitiker die Arbeit aufnehmen. Der thematische Zuschnitt der Ausschüsse orientiert sich an der Aufteilung der vergangenen Legislaturperiode. Da das Parlament insgesamt gewachsen ist, zwei neue Fraktionen im Bundestag sitzen und die „alten“ Fraktionen teilweise heftige Einbußen bei den Wählerstimmen verkraften mussten, ergibt sich eine ganz neue Zusammensetzung der Gremien.

Am morgigen Mittwoch soll der Bundestag einen Antrag aller Fraktionen beschließen, mit dem die Abgeordneten sich auf die Größe der Ausschüsse einigen. Demnach soll der Wirtschaftsausschuss mit 49 Mitgliedern das größte Gremium werden, es folgen unter anderem die Ausschüsse für Arbeit und Soziales, Auswärtiges, Inneres sowie Haushalt. Mit 41 Mitgliedern liegt der Gesundheitsausschuss gemeinsam mit dem Finanzausschuss an siebter Stelle, was die Größe betrifft.

Union stärkste Fraktion mit 14 Gesundheitspolitikern

Welche Fraktion wie viele dieser Sitze erhält und welche Politiker diese Positionen einnehmen, ist allerdings noch nicht offiziell geklärt. Erst in der kommenden Woche sollen die Ausschüsse auch personell neu besetzt werden. Nach Recherchen von DAZ.online könnte sich allerdings das folgende Bild ergeben: Die Unionsfraktion erhält 14 Sitze im Gesundheitsausschuss, die SPD entsendet neun Politiker, AfD und FDP können jeweils fünf Politiker nominieren und die Grünen und die Linke jeweils vier Gesundheitspolitiker.

Was die Benennung der Politiker für den Gesundheitsausschuss betrifft, sind die Fraktionen unterschiedlich weit. Einige haben ihre Fachpolitiker schon nominiert, in anderen Fraktionen wird noch überlegt. Informationen von DAZ.online zufolge könnte sich der nächste Gesundheitsausschuss folgendermaßen zusammensetzen:

CDU/CSU: Michael Hennrich, Rudolf Henke, Karin Maag, Roy Kühne, Tino Sorge, Katja Leikert, Lothar Riebsamen, Erich Irlstorfer, Georg Kippels, Dietrich Monstadt, Erwin Rüddel und Emmi Zeulner. Aufgrund zahlreicher Abgänge sind mindestens zwei Plätze in der Unionsfraktion noch „offen“ – welche Politiker diese Posten einnehmen, ist derzeit noch unklar.

SPD: Edgar Franke, Sabine Dittmar, Hilde Mattheis, Dirk Heidenblut, Heike Baehrens, Bärbel Bas, Bettina Müller und Martina Stamm-Fibich. Weil sich die SPD-Fraktion – so wie die Unionsfraktion – insgesamt verkleinert hat, stehen der SPD nur noch neun Sitze im Ausschuss zu. Die oben genannten Politiker haben allesamt schon in der vergangenen Legislaturperiode Gesundheitspolitik gemacht. Ein Platz auf der Bank der Sozialdemokraten wäre noch zu vergeben. Dem Vernehmen nach nimmt diesen Claudia Moll, die bei der Bundestagswahl 2017 erstmals in den Bundestag einzog.

AfD: Die AfD hat auch auf mehrere Anfragen von DAZ.online nicht reagiert. Es ist daher unbekannt, welche fünf Politiker die AfD in den Gesundheitsausschuss schickt. Sicherlich dürften sich aber die beiden Mediziner Robby Schlund und Axel Gehrke für einen Platz in dem Gremium interessieren.

FDP: Die FDP-Fraktion hat am gestrigen Montag schon öffentlich bekanntgegeben, welche Politiker sie in welchen Ausschuss schickt. Im Gesundheitsausschuss sind demnach künftig: Christine Aschenberg-Dugnus, Wieland Schinnenburg, Andrew Ullmann, Nicole Westig sowie Katrin Helling-Pahr.

Linke: Die Linksfraktion hat ihre Gesundheitspolitiker zwar noch nicht öffentlich kommuniziert. Es dürfte aber klar sein, wer die vier Plätze im Ausschuss erhält. Harald Weinberg und Pia Zimmermann bleiben im Ausschuss. Hinzu kommt Sylvia Gabelmann, die einzige Apothekerin im Parlament. Außerdem dürfte der Neu-Abgeordnete Achim Kessler nachrücken.

Grüne: Auch die Grünen haben inzwischen geklärt, wer im Gesundheitsauschuss Platz nehmen darf. Die gesundheitspolitische Sprecherin Maria Klein-Schmeink und die Arzneimittel- und Apothekenexpertin Kordula Schulz-Asche machen weiter. Hinzu kommen die beiden neu aufgerückten Politikerinnen Kirsten Kappert-Gonther aus Bremen sowie Bettina Hoffmann aus Hessen. Kappert-Gonther ist Ärztin und Hoffmann Biologin.*

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* Hinweis der Redaktion: Wir haben den Artikel am 17. Januar mit neuen Informationen über die Grünen-Fraktion ergänzt.