Fast sechs Milliarden Euro im Plus

Die Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit. Wie das Statistische Bundesamt am 16. Januar mitteilte, summierten sich ihre Einnahmen im ersten bis dritten Quartal 2011 auf 385,7 Mrd. Euro – das sind 2,4 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Die Ausgaben lagen mit 379,6 Mrd. Euro leicht unter dem Niveau des Vorjahreszeitraums (- 0,2%).

Dass die finanzielle Lage sich so positiv darstellt, ist überwiegend der GKV geschuldet, deren Überschuss sich auf rund 5,3 Mrd. Euro summierte. Dies ist zum einen Folge der Mehreinnahmen aus der guten Konjunktur – aber auch des durch das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz gebremsten Ausgabenanstiegs. Ein Plus gab es auch bei der Bundesagentur für Arbeit. Aufgrund eines Ausgabenrückgangs um 19,2 Prozent im ersten bis dritten Quartal belief sich der Finanzierungsüberschuss auf 1,2 Mrd. Euro. Im vergleichbaren Vorjahreszeitraum war noch ein Defizit von 2,5 Mrd. Euro zu verzeichnen.

In der gesetzlichen Rentenversicherung ergab sich ein Finanzierungsdefizit von rund 0,5 Mrd. Euro. Immerhin ist auch dieses geringer als im Vorjahr: Damals betrug es noch 2,7 Mrd. Euro. Auch die gesetzliche Pflegeversicherung stand etwas schlechter da als in den ersten neun Monaten des Jahres 2010. Hier meldet das Statistische Bundesamt ein moderates Defizit von 0,1 Mrd. Euro. Im Vorjahreszeitraum glichen sich Einnahmen und Ausgaben aus.

Das Bundesamt will allerdings noch keine voreiligen Rückschlüsse für das Gesamtjahr aus diesen Zahlen ziehen: Zu sehr schwankten die Einnahmen und Ausgaben während des Jahres.

ks

DAZ 2012, Nr. 3, S. 130