Kassen mit 730 Mio. Euro im Plus

Nach den vorläufigen Finanzergebnissen des 1. bis 4. Quartals beliefen sich die Einnahmen der gesetzlichen Kassen auf rund 161,7 Mrd. Euro. Dem standen Ausgaben von rund 160,8 Mrd. Euro gegenüber. Abgebaut sind nun auch die letzten Schulden einzelner Kassen. Dass es 2008 recht gut für die GKV lief, war insbesondere Folge der positiven Beschäftigungsentwicklung, die noch nicht von der Finanz- und Wirtschaftskrise getrübt war. Die Einnahmen wuchsen gegenüber 2007 um 3,8 Prozent. So waren im Dezember 2008 rund 430.000 mehr beitragszahlende Personen als erwerbstätige Pflicht- oder freiwillige Mitglieder in der GKV registriert als im Vorjahresmonat. Gleichzeitig ging die Zahl der beitragsfrei mitversicherten Personen um circa 450.000 deutlich zurück.

Rabattverträge weiterhin gefragt

Die Leistungsausgaben sind demgegenüber im Gesamtjahr 2008 mit vier Prozent je Mitglied gestiegen. Dabei hat sich der Anstieg im Vergleich zur Veränderungsrate des 1. Halbjahres (4,5 Prozent) und des 1. bis 3. Quartals (4,2 Prozent) weiter abgeflacht. Allerdings ist die Ausgabenentwicklung in den einzelnen Leistungsbereichen sehr unterschiedlich verlaufen. So wuchsen die Arzneimittelausgaben (ohne Impfkosten) um 4,5 Prozent auf 29,2 Mrd. Euro. Mit gut 18 Prozent an den GKV-Gesamtausgaben sind sie der zweitgrößte Kostenblock der Krankenkassen. Aus Sicht des BMG zeigt der zu verzeichnende Kostenanstieg, dass die konsequente Nutzung von Einsparmöglichkeiten durch Rabattverträge "weiterhin dringend geboten" ist. Einsparungen konnten aber offenbar durch die Umsetzung weiterer Festbeträge ab 1. Juli 2008 realisiert werden – denn der Ausgabenanstieg flachte sich im zweiten Halbjahr gegenüber dem ersten Halbjahr (+ 5,7 Prozent) deutlich ab. Das Ministerium verwies darauf, dass sich der Anstieg im Januar 2009 nach den neuesten Monatsdaten der ABDA einschließlich der Impfstoffe nur auf 0,6 Prozent belief. Ein Trend für das Gesamtjahr lasse sich daraus allerdings noch nicht ableiten. Keinesfalls dürfe man nun bei den notwendigen Sparbemühungen nachlassen. Insbesondere müsse die mit dem GKV-WSG geschaffene Möglichkeit zur Kosten-Nutzen-Bewertung genutzt, und damit überflüssige Arzneimittelverordnungen vermieden werden.

Mehr Geld für Kliniken und Ärzte

Der Anstieg bei den Krankenhausausgaben lag 2008 je Mitglied bei 2,8 Prozent und damit deutlich höher als im Vorjahr (+ 0,6 Prozent). Rund 52,6 Mrd. Euro flossen in den größten Kostenblock der GKV. Für die ambulante ärztliche Behandlung wurden 4,3 Prozent mehr ausgegeben (24,3 Mrd. Euro). Deutliche Zuwächse – wenn auch auf niedrigerem Niveau – gab es erneut bei den Präventions- und Rehabilitationsleistungen. So stiegen etwa die Ausgaben bei Schutzimpfungen um rund zehn Prozent. Diese Zuwächse seien gesundheitspolitisch geboten und wiesen in die richtige Richtung, betonte das BMG.

Solider Grund für Fonds

Insgesamt, so ist man im Ministerium überzeugt, ist die GKV mit einer soliden finanziellen Grundlage in den Gesundheitsfonds gestartet. Die Ausgangsbasis 2008 sei günstiger als die Einschätzungen, die der Schätzerkreis im Konsens als voraussichtliche Entwicklung für das Jahr 2008 Anfang Oktober und Anfang Dezember abgegeben hatte. Die Kritiker des Gesundheitsfonds, die eine defizitäre Finanzentwicklung für 2008 vorausgesehen hatten, um eine angebliche Unterfinanzierung für 2009 zu belegen, sind aus Sicht des BMG widerlegt.