Nordrhein: Versorgungswerk der Apothekerkammer

§ 20 Abs. 3 Satz 1 wird wie folgt geändert: Die Worte "Bundesversicherungsanstalt für Angestellte" werden durch die Worte "Deutsche Rentenversicherung" ersetzt.

§ 20 Abs. 5 Satz 3 wird wie folgt neu eingefügt: "Die Zuschläge nach § 181 Abs. 4 SGB VI führen nicht zu einer Erhöhung der persönlichen Rentenanwartschaft."

Aus § 20 Abs. 5 Satz 3 wird Satz 4.

§ 21 Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: Die Worte "gesetzlichen Rentenversicherung für Angestellte" werden durch die Worte "Deutschen Rentenversicherung" ersetzt.

§ 21 Abs. 1 Satz 2 wird wie folgt geändert: Die Worte "gesetzlichen Rentenversicherung" werden durch die Worte "Deutschen Rentenversicherung" ersetzt.

§ 21 Abs. 2 Satz 2 wird neu eingefügt: "Dies gilt auch für Kammerangehörige, die eine pharmazeutische Tätigkeit nur gelegentlich, insbesondere als Vertreter für eine Dauer ausüben, die im Laufe eines Jahres seit ihrem Beginn auf zwei Monate oder 50 Arbeitstage beschränkt ist (§ 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV)."

Aus § 21 Abs. 2 Sätze 2 bis 4 werden die Sätze 3 bis 5.

§ 21 Abs. 2 Sätze 6 und 7 werden neu hinzugefügt: "Für die Herabstufung eines Beitrages ist der letzte vorliegende Gewerbesteuermessbescheid und im Fall c) zusätzlich der Einkommensteuerbescheid zugrunde zu legen. Wenn zum Zeitpunkt des Antrages auf Herabstufung kein Gewerbesteuermessbescheid oder Einkommensteuerbescheid vorliegt oder der Gewinn aus dem Gewerbebetrieb sich zum Vorjahresgewinn erheblich gemindert hat, reicht zunächst eine Prognose des zu erwartenden Gewinns durch ein Mitglied der Steuerberatenden Berufe."

§ 21 Abs. 3 Sätze 7 und 8 werden neu eingefügt: "Stellt sich bei selbstständig Tätigen nach Vorlage des Gewerbesteuermessbescheides oder des Einkommensteuerbescheides heraus, dass die vorläufige Beitragseinstufung zu hoch vorgenommen wurde, ist eine Rückzahlung für das jeweilige Jahr oder eine Verrechnung von zuviel gezahlten Beiträgen mit Beiträgen für andere Jahre ausgeschlossen. Die zuviel gezahlten Beiträge werden für die Berechnung der Rente berücksichtigt."

§ 21 Abs. 5 Satz 1 wird wie folgt geändert: Die Worte "§ 13 Abs. 2" werden durch die Worte "§ 13 Abs. 5" ersetzt.

§ 21 Abs. 7 wird neu gefasst: "Sofern Mitglieder des Versorgungswerkes von der Versicherungspflicht nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI (früher § 7 AVG) oder nach § 6 Absatz 1 b) SGB VI zugunsten des Versorgungswerkes befreit wurden, sind für nachfolgende Zeiten von den entsprechenden Stellen oder dem Mitglied Beiträge in der Höhe der bundesgesetzlichen Regelungen an das Versorgungswerk zu leisten:

1. für Zeiten einer Arbeitslosigkeit, wenn Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II, Unterhaltsgeld oder Übergangsgeld bezogen wird,

2. für Zeiten des Krankengeldbezuges, wenn der anteilige Rentenversicherungsbeitrag durch die Krankenkasse ausbezahlt wird,

3. für Zeiten des Mutterschutzes oder der Elternzeit, wenn eine Zahlung der Beiträge an das Versorgungswerk durch den Bund erfolgt,

4. für Zeiten der Pflege, wenn das Mitglied Pflegeperson im Sinne des § 19 SGB XI ist und Leistungen zur sozialen Sicherung nach § 44 SGB XI erhält. Wird während dieser Zeit eine Berufsunfähigkeitsrente gewährt, wirken sich diese Beiträge nur auf die Regelaltersrente aus. Das nähere regelt der technische Geschäftsplan."

§ 21 Abs. 8 entfällt Aus § 21 Absätze 9 bis 12 werden die Absätze 8 bis 11.

§ 21 Abs. 8 Satz 1 wird wie folgt neu gefasst: "Mitglieder im Sinne des § 11 leisten während des Grundwehrdienstes oder einer Wehrübung

a) zunächst einen Beitrag in Höhe des jeweils geltenden Beitrages nach § 21 Abs. 1 oder 2,

b) sofern sie von der Versicherungspflicht nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI (früher § 7 AVG) oder nach § 6 Absatz 1 b) SGB VI zugunsten des Versorgungswerkes befreit sind, Beiträge im Sinne des § 14 Arbeitsplatzschutzgesetz (ArbPlSchG), mindestens jedoch einen Beitrag in der Höhe, in der ihnen während der vorgenannten Zeiten Beiträge von dritter Seite zu gewähren sind."

§ 21 Abs. 9 wird wie folgt geändert: Die Worte "Absätze 5 und 12" werden durch die Worte "Absätze 5 und 11" ersetzt.

§ 21 Abs. 11 wird wie folgt geändert: Die Worte "in Absätzen 2 und 6 bis 11" werden durch die Worte "in Absätzen 2 und 6 bis 10" ersetzt.

Die Überschrift zu § 23 wird am Ende wie folgt ergänzt: "nach § 18"

§ 24 Abs. 3 wird neu eingefügt: "Die Möglichkeit einer Zahlung zur zusätzlichen Höherversorgung endet

a) mit der Antragstellung auf Berufsunfähigkeitsrente oder

b) mit dem Beginn einer Leistung auf Altersrente oder Kapitalzahlung."

§ 26 Abs. 1 Buchstabe b) wird wie folgt geändert: Die Worte "(§ 18)" werden durch die Worte "nach § 18 in der bis zum 31.12.2005 geltenden Fassung" ersetzt.

§ 27 Abs. 1 wird wie folgt geändert: Das Wort "Wartezeit" wird durch die Worte "satzungsgemäßen Bestimmungen" ersetzt.

§ 27 Abs. 2 Satz 1 wird wie folgt geändert: Die Worte", frühestens jedoch nach einer Mitgliedschaft von 60 Beitragsmonaten" entfallen.

§ 27 Abs. 3 Satz 2 Buchstabe a) wird wie folgt geändert: Die Worte "dahin gezahlten Beiträge noch nicht finanziert ist" werden durch die Worte "zur Vollendung des 65. Lebensjahres zu zahlenden Beiträge nicht erbracht wird" ersetzt.

§ 27 Abs. 3 Satz 3 wird wie folgt neu eingefügt: "Die Rentenzahlung beginnt frühestens mit dem Folgemonat der Antragstellung."

§ 28 Abs. 1 Satz 2 wird wie folgt geändert: Die Worte "angestellten Apothekerinnen oder Apothekern" werden durch die Worte "Angestellten das Beschäftigungsverhältnis rechtlich noch nicht beendet wurde und" ersetzt.

§ 28 Abs. 1 Satz 3 wird wie folgt neu eingefügt: "Auch nach rechtlicher Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses wird die Rente nicht gewährt, solange Lohnersatzansprüche von Dritter Seite bestehen."

Aus § 28 Absatz 1 Sätze 3 bis 7 werden die Sätze 4 bis 8. Die Überschrift zu § 28a wird wie folgt gefasst: "Mitwirkungspflicht bei Berufsunfähigkeit"

§ 29 Abs. 12 wird wie folgt geändert: Die Worte "damit alle" entfallen.

§ 32 Abs. 1 wird wie folgt geändert: Die Worte "die Wartezeit von 60 Beitragsmonaten noch nicht erfüllt" werden durch die Worte "für weniger als 60 Monate Beiträge entrichtet" ersetzt.

§ 32 Abs. 1 Buchstabe b) wird wie folgt geändert: Die Worte "Mitgliedschaft oder dem Ruhen der Mitgliedschaft" werden durch das Wort "Pflichtmitgliedschaft" ersetzt. Hinter die Worte "keinen Gebrauch machen" wird das Wort "können" eingefügt.

§ 32 Abs. 1 Satz 2 wird wie folgt neu eingefügt: "Wurden überdies in andere berufsständische Versorgungseinrichtungen Beiträge gezahlt, sind diese anzurechnen."

§ 32 Abs. 3 Satz 1 wird wie folgt geändert: Hinter die Worte "freiwilliger Mitglieder" werden die Worte "im Sinne des

§ 18" eingefügt.

§ 32 Abs. 3 Satz 2 wird wie folgt geändert: Hinter das Wort "oder" wird das Wort "die" eingefügt.

§ 33 Abs. 1 wird wie folgt neu gefasst: "Versorgungseinrichtungen, an die Beiträge übergeleitet werden können oder von denen Beiträge angenommen werden können, sind neben den berufsständischen Versorgungseinrichtungen im Inland auch Einrichtungen übernationaler Versorgungsträger, wenn mit diesen ein Abkommen oder eine Individualvereinbarung getroffen wurde."

§ 33 Abs. 2 wird wie folgt neu gefasst: "Für Mitglieder, die aufgrund der Verlegung ihrer Tätigkeit innerhalb Deutschlands in den Geltungsbereich eines anderen Apothekerversorgungswerkes gelangen, gelten die zwischen den betroffenen Versorgungswerken geschlossenen Überleitungsabkommen. Eine Überleitung innerhalb Deutschlands erfolgt auf Antrag des Mitgliedes und ist innerhalb einer Frist von 3 Monaten ab Aufnahme der Tätigkeit bei der annehmenden Versorgungseinrichtung zu stellen. Wird die Pflichtmitgliedschaft erst nach Ablauf von drei Monaten nach Aufnahme der Tätigkeit bei der annehmenden Versorgungseinrichtung begründet, ist der Antrag innerhalb einer Frist von 3 Monaten nach Begründung der Pflichtmitgliedschaft zu stellen."

§ 33 Abs. 3 wird wie folgt neu gefasst: "Eine Überleitung innerhalb Deutschlands ist ausgeschlossen, wenn

a) die Mitgliedschaft in der abgebenden Versorgungseinrichtung mehr als 60 Monate betragen hat. Beginnt oder endet die Mitgliedschaft innerhalb eines Kalendermonats, wird der Monat jeweils als voller Monat gerechnet. Auch Nachversicherungs- und Überleitungszeiten sind entsprechend zu berücksichtigen;

b) die mitgliedschaftspflichtige Tätigkeit im Zuständigkeitsbereich der annehmenden Versorgungseinrichtung nicht mindestens 3 Monate besteht;

c) Beitragsrückstände bestehen und diese nicht innerhalb der Antragsfrist beglichen werden;

Ansprüche des Mitgliedes gegen die abgebende Versorgungseinrichtung ganz oder teilweise abgetreten, verpfändet oder gepfändet worden sind; das Mitglied in dem Zeitpunkt, in dem seine Mitgliedschaft in der abgebenden Versorgungseinrichtung endet, bei der abgebenden oder annehmenden Versorgungseinrichtung einen Berufsunfähigkeitsrentenantrag gestellt hat oder berufsunfähig war; der Versorgungsfall eingetreten ist oder ein Versorgungsausgleichsverfahren eingeleitet wurde oder mit Ausgleichsverpflichtung oder Ausgleichsberechtigung für das Versorgungswerk der Apothekerkammer Nordrhein abgeschlossen ist."

§ 33 Abs. 4 wird wie folgt neu gefasst: "Besteht kein Abkommen, so leitet das Versorgungswerk der Apothekerkammer Nordrhein Beiträge nur dann über oder nimmt sie nur dann an, wenn die annehmende oder abgebende Einrichtung die Beiträge zu den von dem Versorgungswerk der Apothekerkammer Nordrhein üblicherweise vereinbarten Bedingungen akzeptiert."

§ 33 Abs. 5 wird wie folgt neu gefasst: "Mit der Überleitung werden Anwartschaften in gleicher Höhe begründet, wie sie entstanden wären, wenn die bei der bisherigen Versorgungseinrichtung geleisteten Beiträge zeitgleich zum Versorgungswerk der Apothekerkammer Nordrhein entrichtet worden wären."

§ 33 Abs. 6 wird neu eingefügt: "Überleitungsabkommen können vom Geschäftsführenden Ausschuss mit Zustimmung des Aufsichtsführenden Ausschusses abgeschlossen werden; sie sind der Aufsichtsbehörde anzuzeigen."

Abs. 4 Satz 1 der "Erläuterungen zur Rentenberechnung" wird wie folgt geändert:

Die Worte "der letzten 12 vollen Monate, bei freiwilliger Mitgliedschaft jedoch höchstens der Durchschnittsbeitrag der letzten vollen 60 Monate" werden durch die Worte "sich bis zu diesem Zeitpunkt aus den in der gesamten Versicherungszeit gezahlten Pflicht- und/oder freiwilligen Beiträgen ergibt" ersetzt.

Abs. 4 Satz 2 der "Erläuterungen zur Rentenberechnung" wird wie folgt neu gefasst: "Zeiten mit Krankengeldbezug oder Elternzeiten werden nicht als Versicherungszeit berücksichtigt."

Abs. 4 Sätze 3 und 4 der "Erläuterungen zur Rentenberechnung" werden wie folgt neu eingefügt: "Die Versicherungszeit beginnt mit dem ersten Tag des Monats der Mitgliedschaft und endet mit dem letzten Tag des Monats der Antragstellung, wenn alle Voraussetzungen des § 28 Absatz 4 erfüllt sind. Für Beginn und Ende der Elternzeit und des Krankengeldbezuges gilt diese Regelung entsprechend." Der bisherige Satz 3 des Absatzes 4 der "Erläuterungen zur Rentenberechnung" wird zu Satz 5.

Abs. 5 der "Erläuterungen zur Rentenberechnung" wird wie folgt neu eingefügt: "Ist ein ehemaliges Mitglied, das noch nicht in die Rente eingewiesen ist, bei Eintritt des Versicherungsfalles (Berufsunfähigkeit oder Tod) auch beitragspflichtiges Mitglied eines anderen auf Gesetz beruhenden Versorgungsträgers im Geltungsbereich der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 (mit Ausnahme der Deutschen Rentenversicherung – früher Bundesversicherungsanstalt für Angestellte), wird statt der sich aus dem beitragsfreien Anspruch ergebenden Rente ein höherer, auf das Versorgungswerk entfallender Anteil einer Rente gewährt, sofern auch die anderen beteiligten Versorgungsträger ihre Versorgungsleistungen nach dieser Regelung berechnen. Der Anteil ergibt sich entsprechend dem Verhältnis der bisherigen Mitgliedschaft im Versorgungswerk zur gesamten bis zum Leistungsfall zurückgelegten Versicherungszeit bei allen auf Gesetz beruhenden Versorgungsträgern entsprechend Artikel 46 Abs. 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71. In diesem Fall erfolgt die Berechnung der Rente in der Weise, dass sowohl Versicherungszeiten vor Beginn der Mitgliedschaft im Versorgungswerk als auch die Zeiten vom Ausscheiden aus dem Versorgungswerk bis zum Eintritt der Berufsunfähigkeit berücksichtigt werden. Die Berücksichtigung dieser Zeiten erfolgt analog Absatz (4), wobei der angerechnete Durchschnittsbeitrag im Verhältnis der Versicherungszeit im Versorgungswerk zur gesamten Versicherungszeit in der EU gekürzt wird."

Abs. 6 der "Erläuterungen zur Rentenberechnung" wird wie folgt neu eingefügt: "Besitzt ein Mitglied des Versorgungswerkes auch bei anderen auf Gesetz beruhenden Versorgungsträgern im Geltungsbereich der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 (mit Ausnahme der Deutschen Rentenversicherung – früher Bundesversicherungsanstalt für Angestellte) Anrechte für den Fall der Berufsunfähigkeit oder des Todes, wird die Anrechnung des Durchschnittsbeitrags nur anteilig vorgenommen, sofern auch die anderen beteiligten Versorgungsträger ihre Versorgungsleistungen nach dieser Regelung berechnen. Der anteilig anzurechnende Beitrag ergibt sich durch Kürzung des nach Absatz (4) errechneten Durchschnittsbeitrages aus der Versicherungszeit im Versorgungswerk nach dem Verhältnis der zurückgelegten Mitgliedschaft im Versorgungswerk zur insgesamt in der EU zurückgelegten Versicherungszeit." Aus den bisherigen Absätzen 5 bis 11 der "Erläuterungen zur Rentenberechnung" werden die Absätze 7 bis 13. Abs. 9 der "Erläuterungen zur Rentenberechnung" wird wie folgt geändert: Die Worte "Absätze 9 und 10" werden durch die Worte "Absätze 11 und 12" ersetzt.

Abs. 13 Satz 1 der "Erläuterungen zur Rentenberechnung" wird wie folgt geändert: Die Worte "Absätzen 9 und 10" werden durch die Worte "Absätzen 11 und 12" ersetzt.

Abs. 13 Satz 2 der "Erläuterungen zur Rentenberechnung" wird wie folgt geändert: Die Worte "§ 21 Abs. 12" werden durch die Worte "§ 21 Abs. 11" ersetzt. Abs. 14 der "Erläuterungen zur Rentenberechnung" wird neu eingefügt: "Für Mitglieder, die einen Anspruch auf Rente vor dem 01.01.2006 begründet haben, bleibt die Berechnung der Rente in der bis zum 31.12.2005 geltenden Fassung maßgebend, solange sich die tatsächlichen Verhältnisse nicht ändern."

Artikel II

Die Änderungen der Satzung treten zum 1. Januar 2006 in Kraft.

Genehmigt. Düsseldorf, den 12. Dezember 2005 Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Im Auftrag, gez. Dr. Siegel

Die vorstehende Änderung der Satzung des Versorgungswerkes der Apothekerkammer Nordrhein vom 7. Dezember 2005 wird hiermit ausgefertigt und im Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen, in der Pharmazeutischen Zeitung und in der Deutschen Apotheker Zeitung bekannt gemacht.

Düsseldorf, den 12. Dezember 2005