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- AZ 16/2016
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Gesundheitspolitik
Streit um Masernviren geht weiter
Arzt will vor BGH ziehen
Gibt der BGH dieser Beschwerde statt, könnte der Arzt gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vorgehen: Bardens hatte dort im Februar einen Prozess gegen den Impfgegner Stefan Lanka aus Langenargen am Bodensee verloren. Das OLG ließ eine Revision damals nicht zu.
Der Zwist schwelt schon länger: Lanka hatte 2011 im Internet für denjenigen eine Prämie von 100.000 Euro ausgelobt, der die Existenz von Masernviren mit einer wissenschaftlichen Publikation belegen könne. Bardens hatte daraufhin mehrere wissenschaftliche Arbeiten eingereicht und sieht den Nachweis seitdem als erbracht an. Da der Impfgegner nicht zahlte, zog er vor das Landgericht Ravensburg, das ihm im März 2015 recht gab – und Lanka zur Begleichung der Wettschulden verpflichtete.
Doch das OLG urteilte im Februar völlig anders: Es habe sich nicht um eine Wette oder ein Preisausschreiben gehandelt, sondern um eine Auslobung, begründeten die Richter. Da bestimme allein der Auslober die Regeln. Der Impfgegner sei daher nicht verpflichtet, dem Mediziner die 100.000 Euro zu geben. |
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