SPD will Konzept der Bürgerversicherung präzisieren

Der SPD-Vorsitzende erklärte, die Agenda 2010 sei im vergangenen Jahr wesentliche Schritte vorangekommen. Er zeigte sich optimistisch, dass die Reformarbeit der letzten Jahre Früchte tragen werde. "Wir gehen zuversichtlich und entschlossen ins Jahr 2005", so Müntefering.

Projektgruppe arbeitet weiter

Nachdem sich die Gesundheitsreform 2004 als wirkungsvoll erwiesen hat – zumindest was die Finanzlage der gesetzlichen Kassen angeht – will sich die SPD 2005 verstärkt der langfristigen Finanzierbarkeit des Gesundheitssystems annehmen. Im August letzten Jahres hatte eine SPD-Arbeitsgruppe unter der Leitung von Andrea Nahles ihr Konzept für eine Bürgerversicherung vorgelegt. Die Projektgruppe wird ihre Arbeit in Kürze wieder aufnehmen – eine erste Sitzung soll am 31. Januar stattfinden.

Ansporn ist nicht zuletzt die in Umfragen geäußerte breite Ablehnung der Bevölkerung am Gesundheitsprämien-Modell der Union. Um noch offene Fragen zur Bürgerversicherung zu klären, ist nun ein Hearing mit Experten geplant. Ziel ist es, das Konzept weiter zu präzisieren, heißt es in den nach der Klausur vorgelegten Arbeitsschwerpunkten. Bis zum Karlsruher Parteitag im November soll die Gruppe um Nahles dem Präsidium und dem Parteivorstand den Entwurf für einen Leitantrag vorlegen.

Schwerpunktthema: Die alternde Gesellschaft

Die alternde Gesellschaft stand am zweiten Tag der SPD-Klausur im Mittelpunkt der Beratungen. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt berichtete aus dem von ihr geleiteten Gesprächskreis "Herausforderungen und Chancen einer Gesellschaft des längeren Lebens", der im vergangenen Sommer vom SPD-Parteivorstand eingesetzt wurde. Eine wichtige Grundlage für eine Gesellschaft mit mehr älteren Menschen seien moderne Strukturen, heißt es in den Arbeitsschwerpunkten. Dazu gehören etwa altersgerechter Städte- und Wohnungsbau und flexible Betreuungskonzepte ambulanter und stationärer Art. Der Gesprächskreis um Ministerin Schmidt soll Antworten auf die Herausforderungen einer älter werdende Gesellschaft geben. Für den Herbst ist die Vorlage eines Konzepts geplant, das auch die Zukunft der Pflegeversicherung beinhalten soll.