Thema: Gesundheitspolitik
Gesundheitsausschuss
Sorge: „Keine Reformen im stillen Kämmerlein“
Diese Woche fanden im Gesundheitsausschuss des Bundestages noch unbeirrt Anhörungen zu Gesundheitsgesetzen statt. Doch der CDU-Abgeordnete Tino Sorge stellte erneut klar: Die Union steht nicht als ... » Weiterlesen
Linke will Lauterbach in Gesundheitsausschuss zitieren
Wie geht es weiter mit den noch ausstehenden gesundheitspolitischen Vorhaben der Ampel-Koalition? Das will auch die Gruppe die Linke im Bundestag wissen und hat deswegen beantragt, dass ... » Weiterlesen
Chance auf baldige Rückkehr der Skonti?
ks | Teile der Apothekenreform werden in das Gesetz zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit vorgezogen. Am 16. Oktober fand im Gesundheitsausschuss des Bundestages die öffentliche Anhörung zum ... » Weiterlesen
Impfungen, favorisierte Apotheken und Skonti – Abgeordnete haken nach
Einzelne Teile der Apothekenreform werden in das Gesetz zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit vorgezogen. Denkt die Ampel darüber nach, diesen Weg auch bei der Wiederzulassung von Skonti zu ... » Weiterlesen
Apothekenreform in Scheibchen?
Das Apotheken-Reformgesetz hängt fest – doch offenbar soll sich trotzdem etwas für die Apotheken bewegen. Und zwar über Änderungsanträge zum Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit. ... » Weiterlesen
Bringt das Gesundes-Herz-Gesetz etwas?
Bislang hat das Gesundes-Herz-Gesetz von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wenig Freunde gefunden, auch die ABDA hatte einiges an ihm auszusetzen. Nun äußert sich der ... » Weiterlesen
Länder-Stellungnahme zu Notfallreform
mik | Der Bundesrat folgte am Freitag vergangener Woche bei seiner Stellungnahme zur Notfallreform vielen Empfehlungen des Gesundheitsausschusses. So soll es laut den Ländern auch nicht ausnahmsweise... » Weiterlesen
Notfallreform trifft auf Widerstand
ks | Der Gesundheitsausschuss des Bundesrats hat sich in der vergangenen Woche mit dem Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung befasst. Er hält zahlreiche Änderungsvorschläge parat – auch ... » Weiterlesen
AfD scheitert im Kampf um Ausschussvorsitze
Die AfD-Fraktion kämpft schon länger darum, die Vorsitzenden in drei Bundestagsausschüssen zu stellen – auch im Gesundheitsausschuss. Ihre Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht sind nun aber ... » Weiterlesen
Länder gegen Parallelstrukturen und Dispensierrecht für Notärzte
Die Pläne der Bundesregierung für „notdienstpraxisversorgende Apotheken“ mit speziellen Verträgen stoßen in den Ländern auf Kritik. Der Gesundheitsausschuss des Bundesrates hat nun zahlreiche... » Weiterlesen
Ampel-Abgeordnete feilen bei Erstattungsbeträgen und Leitplanken nach
Der Bundestag will vor seiner Sommerpause das Medizinforschungsgesetz unter Dach und Fach bringen. Diesen Mittwoch hat der Gesundheitsausschuss noch einige Änderungsanträge beschlossen. So wurde bei... » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
Es steht viel auf dem Spiel bei dieser angekündigten Apothekenreform, letztlich ein Systemwechsel – Apotheken ohne Apothekers. Und perspektivisch drohen sogar der Mehrbesitz, Automaten-... » Weiterlesen
ABDA will Skonto-Klarstellung im Medizinforschungsgesetz
Die ABDA will das Gesetzgebungsverfahren zum Medizinforschungsgesetz nutzen, um in Sachen Skonti eine Klarstellung in der Arzneimittelpreisverordnung zu erreichen. Kommenden Mittwoch wird sie daher ... » Weiterlesen
Länder lehnen vertrauliche Erstattungsbeträge ab
Mit dem Medizinforschungsgesetz sollen Pharmaunternehmen die Möglichkeit bekommen, vertrauliche Erstattungsbeträge zu vereinbaren. Der Bundesrat sprach sich heute für eine Streichung der diesbezü... » Weiterlesen
Die ABDA warnt vor CardLink
jb | Die Spezifikation des CardLink-Verfahrens ist seit vergangenem Donnerstag in trockenen Tüchern. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG), das in der Gesellschafterversammlung über eine absolute ... » Weiterlesen
Warum CardLink aus Sicht der ABDA die Arzneimittelversorgung gefährdet
Vergangene Woche hat die Gesellschafterversammlung der Gematik nur mit den Stimmen des BMG die technischen Spezifikationen für das sogenannte „CardLink-Verfahren“ beschlossen. Die ABDA-Prä... » Weiterlesen
Kristine Lütke übernimmt Apotheken-Themen
Die FDP-Bundestagsabgeordnete Kristine Lütke ist jetzt in ihrer Fraktion für Apotheken zuständig. Ebenso ist sie neue Obfrau im Gesundheitsausschuss. Lütke übernimmt damit die Ämter und Themen ... » Weiterlesen
Provozierter Eklat im Gesundheitsausschuss
Die AfD konnte immer noch keinen Vorsitz in einem der Fachausschüsse des Bundestags übernehmen. Die anderen Fraktionen haben die Wahl der vorgeschlagenen Kandidaten bisher blockiert. Der AfD-... » Weiterlesen
Gesundheitsausschuss: Overwiening erklärt die Lage der Apotheken
„Arzneimittelversorgung sicherstellen – Versorgungssicherheit gewährleisten“: In diesem Sinne haben die Unionsparteien bereits im vergangenen Jahr einen Antrag gestellt. Am heutigen Mittwoch ... » Weiterlesen
Legalisierung von Cannabis rückt näher
Die geplante teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland hat eine weitere Hürde genommen: Der federführende Gesundheitsausschuss des Bundestags billigte am Mittwoch die Gesetzespläne der ... » Weiterlesen
FDP-Gesundheitspolitiker Lindemann verliert Bundestagsmandat
Die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag sind durch die Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin unberührt geblieben. Aber die FDP muss in ihrer Bundestagsfraktion umplanen: Lars Lindemann, ... » Weiterlesen
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