„Seifenblasenpolitik“ enttarnen

Am Abend des 6. November hatte Overwiening die Apothekerschaft in ihrem regelmäßigen Facebook-Livetalk aufgefordert, sich nicht entmutigen zu lassen. „Wirkmächtigkeit entsteht auch durch Beharrlichkeit“, sagte sie angesichts der bevorstehenden Proteste. Tags drauf bekräftigte sie ihre Worte in der Videoansprache: „Wir wollen protestieren, damit wir und unsere Sorge um die Arzneimittelversorgung wahrgenommen werden. Das gelingt nur, wenn der gesamte Berufsstand erneut geschlossen zusammenhält!“

Der Sozialdemokrat Lauterbach wolle „als erster Gesundheits­minister der deutschen Geschichte“ in der „Arzneimittelversorgung ein Zweiklassensystem etablieren, in dem es Apotheken ohne Rezepturen, ohne Notdienste und sogar Scheinapotheken ohne approbierte Apothekerinnen und Apotheker geben soll. Das dürfen das Parlament, das dürfen wir nicht zulassen“, so Overwiening. Es sei „völlig unsinnig“ einen Markt liberalisieren zu wollen, der „aufgrund einer Unterfinanzierung ohnehin maximal unter Druck steht“.

Apothekenzahlen sinken rasant

In diesem Zusammenhang verwies die ABDA-Präsidentin auf die jüngst veröffentlichten neuen Apothekenzahlen: Mit 17.733 Apotheken sei am Ende des dritten Quartals 2023 ein neuer historischer Tiefstand erreicht. Im Vergleich dazu gab es Ende 2022 noch 18.068 Apotheken. Erneut hätten nicht nur Haupt- und Einzelapotheken dichtmachen müssen (minus 308), sondern auch Filialapotheken (minus 27).

Die Bewältigung der zunehmenden Lieferengpässe, die sinkenden Betriebsergebnisse, das seit Jahren stagnierende Honorar bei „davongaloppierenden Kosten“, die fehlende politische Unterstützung für interprofessionelle Zusammenarbeit vor Ort und die „als Reform getarnte Entwertung und Zerstörung des Apothekennetzes“ durch Lauterbach mache große Sorgen, so Overwiening. Es sei daher nötig, die „Seifenblasenpolitik“ des Bundesgesundheitsministers „zu enttarnen und dem Parlament als auch der Öffentlichkeit die Augen zu öffnen“.

Intensive Gespräche auf lokalpolitischer Ebene

Overwiening rief erneut dazu auf, den Kontakt mit Lokalpolitikerinnen und -politikern zu suchen. Auch sie und die ABDA würden die politische Kommunikation in den kommenden Wochen weiter intensivieren. „Beispielsweise sind wir auf den Parteitagen der Grünen und der SPD mit starker Besetzung vertreten“. Sie selbst führe zahlreiche Gespräche mit Parlamentariern, „um die Bundestagsabgeordneten schon einmal auf die grob fehlerhaften Annahmen und fahrlässigen Pläne aus dem Ministerium vorzubereiten“. Vergangene Woche wollte sie zudem an einem Kommunalkongress der SPD teilnehmen, um insbesondere den SPD-Kommunalpolitikerinnen und -politikern zu zeigen, „dass ein Sozialdemokrat dabei ist, die Strukturen, die die Arzneimittelversorgung vor Ort sichern, zu zerstören“.

Man werde also weiter öffentlichen Druck aufbauen müssen, so Overwiening. Bezüglich der November-Proteste sagte sie, sie habe viele Gespräche geführt und erfahren dürfen, dass die Kampfbereitschaft sehr hoch sei. |