Einmalig!

Frau Ministerin geht es nicht gut. Mit ihrem Brief, den sie an alle Apotheken Deutschlands schrieb, hat sie sich bis auf den Grund blamiert. Er strotzt vor sachlichen Fehlern und zeigt, dass sie die Arbeit und die Lage der Apotheken vollkommen falsch einschätzt. Eine Art Offenbarungseid, den sie da geleistet hat.

Der Hammer fiel am letzten Mittwoch in Berlin auf dem August-Bebel-Platz in Berlin: 7,7 Millionen Unterschriften von Bürgern, die sich pro Apotheke in der heutigen Form und gegen den Versandhandel mit Arzneimitteln aussprachen, wurden der Parlamentarischen Staatssekretärin übergeben. Fast 10 % der deutschen Bevölkerung also, die aktiv signalisieren, dass sie das, was Schmidt vorhat, nämlich die Einführung des Arzneiversandhandels, nicht wollen. 7,7 Millionen Unterschriften - wirklich ein einmaliges Ergebnis einer einmaligen Unterschriftenaktion, die es so in Deutschland bisher noch nicht gab. Die ARD berichtete in den Abend- und Spätnachrichten darüber, in der Presse schlug sich die Aktion dagegen kaum nieder. Dennoch: Kann Frau Ministerin den Wunsch von 7,7 Millionen Bürgerinnen und Bürgern ignorieren?

Im Vorfeld der Unterschriftenübergabe geißelte sie die Aktion als geschmacklos, als gezielte Desinformation, als "unseriöse Kampagne, die mit den Gefühlen der Menschen spiele und vor allem ältere Bürger unnötig verunsichere". Wörtlich sagte Ulla Schmidt: "Das übersteigt langsam schon den guten Geschmack." Ich denke, da hat sich die Ministerin gewaltig im Ton vergriffen und da liegt sie mit ihrer Einschätzung daneben. Eine Unterschriftensammlung ist eine legitime Aktion. Wenn sie dies als geschmacklos bezeichnet, dann trifft sie damit auch alle diejenigen, die unterschrieben haben. Kann sie es sich leisten, auf 7.7 Millionen Wählerstimmen zu verzichten?

Für die Unterschriftenaktion will Schmidt die Apotheker abstrafen. Sie prangert die Naturalrabatte von rund 1,5 Milliarden Euro an, die den Apotheken von der Pharmaindustrie gewährt werden. Schmidt möchte, dass diese Rabatte den Krankenkassen und damit den Verbrauchern zugute kommen. Wir werden uns da noch heftig wehren müssen, denn in Anbetracht immer höherer Kassenzwangsrabatte, von aut idem und dem Trend zu Billig-billig brauchen wir Elemente wie den Naturalrabatt. Sind wir nicht auch Kaufleute?

Peter Ditzel