Vorbereitet in den Herbst

Der Krieg in der Ukraine und die Auswirkungen hierzulande haben am vergangenen Donnerstag die Beratungen des Bundeskanzlers mit den Länderchefs und -chefinnen bestimmt. Laut Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wurde über Corona nicht so lange diskutiert. Doch es gebe die Verabredung, sich auf den Herbst und Winter vorzubereiten. Aufbauend auf dem Bericht des Krisenstabes, werde man die Voraussetzungen schaffen, im Herbst alle notwendigen Handlungsmöglichkeiten zu haben. Es geht um weitergehende Schutzmaßnahmen wie Maskenpflichten und über den 30. Juni hinaus verlängerte Bürgertests, wie die Länder sie fordern. Die jetzt noch bestehenden rechtlichen Grundlagen im Infektionsschutzgesetz laufen zum 23. September dieses Jahres aus. Jetzt, so sagte Scholz, habe man noch „Sommerreifen drauf“. „Es geht darum, dass wir die richtigen Winterreifen bereit haben, wenn es darauf ankommt, und falls es eine sehr eisige Landschaft wird, brauchen wir vielleicht auch noch weitere Möglichkeiten, um sicher voranzukommen.“ Der Kanzler betonte, dass es auf keinen Fall erneute flächendeckenden Schließungen von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen geben soll.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zeigte sich am Donnerstagabend zuversichtlich, den Koalitionspartner FDP von einer Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes und der Maskenpflicht überzeugen zu können. Die Liberalen pochen darauf, zunächst den Kommissionsbericht abzuwarten, ehe erneut einschränkende Maßnahmen beschlossen werden. Doch Lauterbach sieht schon zuvor die Möglichkeit, Vorbereitungen zu treffen. Tags zuvor hatte er bei den Haushaltsberatungen im Bundestag erklärt, dass neben der Beschaffung unterschiedlicher Impfstoffe auch die Teststrategie ein wichtiger Punkt sei. Zudem sollten Arzneimittel wie Paxlovid schneller zu den Patienten kommen. |