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Europäische Arzneimittelagentur
Umzug innerhalb Amsterdams verzögert sich
Wer zahlt die Verlegung?
Das Europäische Parlament hatte die Haushaltsbehörden und die Kommission anlässlich der Beratung der Verordnung zur Verlegung der EMA nach Amsterdam dazu aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Kosten im Zusammenhang mit der Verlegung des Sitzes der EMA in vollem Umfang von Großbritannien getragen werden. Etwaige Zusatzkosten für den zweiphasigen Umzug sollen nach den Vorstellungen des Europäischen Parlaments vollumfänglich von der niederländischen Regierung getragen werden.
Umzug kostet 87 Millionen Euro
Vor
wenigen Tagen berichteten nun verschiedene Medien, darunter die Hannoversche
Allgemeine Zeitung, dass
für den Umzug laut Auskunft der EMA Kosten in Höhe von 87 Millionen Euro
anfallen sollen, verteilt auf die Jahre 2018 bis 2020. Dies gehe aus einem
Antwortschreiben des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Frage des
FDP-Abgeordneten Wieland Schinnenburg hervor, das dem RedaktionsNetzwerk
Deutschland (RND/Dienstag) vorliege. Das Vereinigte Königreich sei
verpflichtet, die Kosten, die der Europäischen Union entstünden, anteilig zu
tragen. Die Briten sollen demnach lediglich 11,9
Prozent der Kosten übernehmen. Schinnenburg, der für die FDP im
Gesundheitsausschuss des Bundestages sitzt, fordert die Bundesregierung auf, dafür zu sorgen, dass der deutsche Steuerzahler hierfür nicht mit aufkommen müsse. Vielmehr
solle Großbritannien als Verursacher des Brexits sämtliche Kosten für die
Verlegung bezahlen.
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