Angocin-Werbung im Internet ging zu weit

Das Landgericht Hannover bewertete dies ebenso wie Integritas und erließ eine einstweilige Unterlassungsverfügung. Auf die Berufung von Repha korrigierte das OLG Celle die Entscheidung zum Teil: Den Richtern ging der Tenor des landgerichtlichen Urteils zu weit, weil er auch zulässige Formen der Werbung verbieten würde. Gleichwohl bestätigten sie, dass die Werbung in der vorliegenden konkreten Form wettbewerbswidrig ist, weil sie den durchschnittlichen – das heißt den angemessen gut unterrichteten und angemessen aufmerksamen kritischen – Verbraucher, auf dessen Verkehrsverständnis es bei der Beurteilung ankommt, in die Irre führe (§§ 5 UWG, 3 HWG).

Viele Verbraucher dürften die Werbung so verstehen, erklären die OLG-Richter im Urteil (Az. 13 U 17/15), dass Angocin® in einem umfassenden Anwendungsbereich ebenso wirksam sei wie ein „klassisches“ verschreibungspflichtiges Antibiotikum. Eine solche umfassende Wirkung gegen jegliche Bakterien und Viren habe das Mittel aber unstreitig nicht. Gefährlicherweise könnten Verbraucher infolge dessen auf einen möglicherweise erforderlichen Arztbesuch verzichten. Auch der Hinweis auf die pflanzliche Herkunft genügt aus Sicht der Richter nicht, um den Durchschnittsverbraucher annehmen zu lassen, es handele sich um ein „milderes“ Arzneimittel, das nur bei „harmloseren“ Infekten einsetzbar ist.

Allerdings könne, so heißt es im Urteil auch, ein generelles Verbot, für das Produkt als „pflanzliches Antibiotikum“ zu werben, nicht statuiert werden. Denn der Begriff des „pflanzlichen“ Antibiotikums finde sich in der wissenschaftlichen und populärwissenschaftlichen Literatur durchaus wieder. Ferner gebe es Internetseiten und Ratgeberbücher, die sich explizit mit pflanzlichen Antibiotika befassten. Insoweit komme es aus den Einzelfall an – und dabei maßgeblich darauf, den eingeschränkten Wirkungsgrad und Anwendungsbereich einschließlich der Abgrenzung zu den „herkömmlichen Antibiotika“, angemessen und für den Verbraucher ersichtlich herauszustellen.

Auch die Werbung mit der „vorbeugenden Wirkung“ des Arzneimittels hielten die Richter im konkreten Fall, nicht aber in jedwedem Zusammenhang für unzulässig. Vorliegend werde Angocin® mit der Werbeaussage „Anwendungsgebiete: …Vorbeugung gegen Infekte“ eine umfassende vorbeugende Wirkung beigelegt, die es nicht habe. Verbraucher dürften wegen des fehlenden Bezugs der prophylaktischen Eigenschaften der Kapuzinerkresse, um die es in der Werbung speziell gehe, auf die zuvor aufgeführten Erkrankungen deren angepriesene vorbeugende Wirkung in einem allgemeineren Sinn verstehen. Allerdings, betonen sie auch, seien dem Produkt gewisse vorbeugende Effekte nicht abzusprechen, wie in den Fachinformationen nachlesbar.